7. April 2025

Schlagwort: Politik

Standpunkte / Allgemein

Verantwortung übernehmen für das öffentliche Leben

Wieso ich für den hessischen Landtag kandidiere Die längste Zeit in meinem Leben würde ich mich als weitestgehend unpolitisch bezeichnen. Wenn überhaupt, habe ich mich mit einzelnen Themen beschäftigt. Ansonsten schien mir Politik immer langweilig – die aktive Beteiligung beinahe schon absurd. Das hat sich mit einem Mal schlagartig geändert, als die Regierung anfing die Grundrechte während der Corona-Pandemie einzuschränken. Vermutlich trifft das auf sehr viele Menschen – in die eine oder andere Richtung – zu. Plötzlich haben alle zur Politik aufgesehen, ob sie nun ihre Grundrechte eingeschränkt sahen oder den Schutz des Staates einforderten. So ist es auch kaum …

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Meinung / Mit meinen Augen / Standpunkte / Zum Tagesgeschehen

Jenseits der roten Linien

Nun ist sie halt da – die Impfpflicht, wenn auch zunächst nur für Krankenhaus- und Pflegepersonal sowie für die Beschäftigten in Arztpraxen. (1) Ausnahmen für Menschen, die nicht geimpft werden können, soll es auch geben. Wie gut das in unserem Land inzwischen funktioniert, können sicher viele berichten, die eine Befreiung von der Maskenpflicht erhalten haben. Da ist es mit der Weigerung, solche Atteste anzuerkennen für einige noch nicht einmal getan, sondern es folgen Beschimpfungen und schließlich Hausdurchsuchungen bei Ärzten. Entsprechend werden Befreiungen von der Pflicht zur möglichen Selbstverletzung oder Selbstverstümmelung – euphemistisch Impfungen genannt – eher dünn gesät sein, selbst …

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Zum Tagesgeschehen / Allgemein

Die Impfung ist sicher!

Fast ein Jahr ist es her, dass ich in einer einwöchigen Recherche verschiedene Quellen – fast ausschließlich aus den Leitmedien – zusammengetragen habe, um aufzuzeigen, wie die Maßnahmen, die uns schützen sollen, verheerende Schäden rund um den ganzen Globus anrichten. Ein Jahr und einige Gesetzesänderungen später stehen wir schlechter da als je zuvor. Seit 20 Monaten tobt die Pandemie, wenn wir unseren Medien glauben schenken, die längst von der vierten Panikwelle erfasst wurden. 20 Monate in denen die Grundrechte einiger Bürger – sprichwörtlich – mit Füßen getreten wurden. 20 Monate, in denen Lauterbach und Co. in Dauerschleife ihre Warnungen durch …

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Meinung / Mit meinen Augen / Zum Tagesgeschehen

An die Politik

Nachdem ich im Wahlkampf kaum Zeit gefunden habe, dass zu tun, was mir die liebste Freizeitbeschäftigung geworden ist – schreiben – habe ich für einen Tag alles andere hinten angestellt und mir die Zeit genommen ein weiteres Schreiben an die Politik zu verfassen. Dieses Mal richtet sich das Schreiben aber nicht an einen bestimmten Politiker. Ich habe es geschrieben für alle Politiker in den Fraktionen des Bundestages und des hessischen Landtages. Obwohl es an einigen Stellen sehr deutlich ist, werden viele das sicher naiv finden und vielleicht ist es das sogar. Ich hoffe sehr, mir diese Naivität noch eine Weile …

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Meinung / Standpunkte

Digitalisierung und Verkehr

„Deutschland hinkt bei der Digitalisierung hinterher.“ Diesen Satz hört man immer wieder. Das stimmt in gewissen Punkten auch tatsächlich. Besonders häufig wird in diesem Zusammenhang der Ausbau des 5G-Netzes kritisiert oder besser gesagt der schleppende Ausbau. Hinzu kommt die veraltete Technik, die vielfach noch in Behörden genutzt wird. Anstelle einer digitalen Vernetzung arbeiten diese teilweise noch mit Faxgeräten, was zu deutlichen Verzögerungen in der Kommunikation führt. Doch gerade die 5G-Technologie ist nicht unumstritten. Manche sagen, sie wirke sich schädlich auf den Menschen sowie die Flora und Fauna aus. Um zu erkennen wie schädlich Strahlung sein kann, muss man kein Verschwörungstheoretiker …

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Meinung / Standpunkte

Wie viel Staat brauchen wir?

Der Staat – Eigentlich sollten wir alle das sein und nicht nur das Land in dem wir leben, nicht nur der Apparat, der Gesetze erlässt und ihre Einhaltung überwacht. Leider ist aber genau das im Moment der Fall, sodass der Staat sich als von seinen Einwohnern getrennt ansieht. Doch wie viel von dieser Art Staat braucht es in einer freiheitlich-demokratischen Gesellschaft? Diese Frage stellt sich unweigerlich, wenn ich die aktuelle Entwicklung betrachte und feststelle, mit welcher Geschwindigkeit der Staat den Dschungel an Gesetzen weiter verdichtet. Fast schon wie ein Krebsgeschwür erscheint die Ausweitungs-, Änderungs- und Novellierungswut zu wuchern. Dabei sollte …

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Meinung / Standpunkte

Meine Vorstellungsrede bei der Austellungsversammlung für die Landesliste

Am 22.05.2021 fand in Marburg die Aufstellung für die hessische Landesliste für „die Basis – Basisdemkratische Partei Deutschlands“ statt. Da von der Veranstaltung keine Videoaufzeichnung existiert, habe ich mich entschieden ein eigenes Video zu machen, das in etwa das wiedergibt, was ich in den fünf Minuten meiner Vorstellungszeit gesagt habe. Da ich die Rede nicht auswendig gelernt habe, entspricht der Wortlaut nicht zu 100 % dem von mir verwendeten, ist aber dennoch sehr nah dran. Den Text der Rede, wie ich sie mir vorher aufgeschrieben hatte, findet ihr aber auch noch einmal unter dem Video, falls ihr es euch nicht …

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Meinung / Standpunkte

die Basis – Basisdemokratische Partei

Unzufriedenheit mit der Regierung ist an sich nichts Ungewöhnliches. Normalerweise spiegelt sich diese auch in der Berichterstattung der Presse wieder. Obwohl der Debattenraum in den letzten Jahren bereits stark verengt wurde und die Presse sich mit Kritik eher zurückhielt, hat die Einigkeit zwischen Presse und Politik in der „Corona-Krise“ ein beunruhigendes Ausmaß erreicht. Viele Menschen möchten dabei nicht mehr zusehen und so haben sich im letzten Jahr gleich mehrere Parteien neu gegründet. Nach einer anfänglichen Euphorie, die mich beinahe dazu veranlasst hätte, einer dieser Parteien beizutreten, kamen mir jedoch Zweifel. Einige Schwächen in den Organisationsstrukturen führten schließlich zu Rücktritten an …

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Meinung / Kommentar / Zum Tagesgeschehen

Briefe von Niemandem?

So heißt ein Kapitel in der deutschen Übersetzung des Romans „Harry Potter und der Stein der Weisen“ von Joanne K. Rowling. Es ist das erste Buch der Reihe und in diesem speziellen Kapitel erhält Harry Post aus Hogwarts, seine Einladung, um dort die verschiedenen Künste der Zauberei zu erlernen. Doch sein Onkel und seine Tante, bei denen er nach dem Tod seiner Eltern aufgewachsen ist, möchten davon nichts wissen. Am liebsten würden sie Harry verstecken, so wie man es früher oft mit Behinderten getan hat. Allerdings gibt Hogwarts nicht so schnell auf und da Harry den ersten Brief nicht erhält …

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Zum Tagesgeschehen / Kommentar / Mit meinen Augen

Mein Brief an Sören Bartol

Dies ist der Brief, den ich an den Bundestagsabgeordneten des Landkreises Marburg-Biedenkopf geschrieben habe, am 16.11.2020, in der Hoffnung er würde, gemeinsam mit eventuellen anderen Zuschriften, den Abgeordneten zum Nachdenken bewegen und vielleicht Zweifel, ob einiger Unstimmigkeiten im geplanten Gesetzentwurf wecken. Leider hat Herr Bartol, wie fast die gesamte SPD-Fraktion, für den entsprechenden Gesetzentwurf gestimmt. Der Gesetzentwurf findet sich hier. Das Ergebnis der Abstimmung kann man hier einsehen. Ein Klick auf die entsprechende Fraktion offenbart welcher Abgeordnete wie abgestimmt hat. Nur für den Fall, dass jemand etwas Unterstützung für anstehende Wahlen benötigt. Sehr geehrter Herr Bartol und Team, natürlich ist …

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