Worum geht es beim Selbstbestimmungsgesetz wirklich? Nachdem das Selbstbestimmungsgesetz im Bundestag beschlossen wurde, feierten Befürworter diesen Sieg als demokratischen Meilenstein, während andere den Untergang des christlichen Abendlandes wittern – schon wieder. Neu ist die Debatte um das Selbstbestimmungsgesetz keineswegs. Beide Seiten – Gegner wie Befürworter – instrumentalisieren es bereits seit
Wird dieBasis noch während ihrer politischen Profilsuche unterwandert? Als dieBasis sich 2020 als Reaktion auf die Coronamaßnahmen formierte, setzte sie sich ein hohes Ziel. Die Partei wollte der Protestbewegung, aber auch allen anderen Menschen eine Stimme geben, und zwar durch mehr direkte Demokratie. Obwohl sowohl dieBasis als auch die Kritiker
Wie das BMWK sich selbst und die Bevölkerung austrickst Vor einiger Zeit hat das BMWK über Social Media die Botschaft verbreitet (1), dass 2023 ein „Rekordjahr“ für erneuerbare Energien war und 51,8 Prozent des benötigten Stroms aus diesen Energieträgern gewonnen wurde. Eine wirkliche Lüge ist das selbstverständlich nicht. Interessant sind
„Slava Ukraini!“, hört und liest man neben dem „allseits beliebten“, „We stand with Ukraine“ (Wer auch immer mit wir gemeint ist.), in diesen Tagen wieder überall, weil sich der Tag des russischen Einmarsches in die Ukraine zum zweiten Mal jährt. Die Regierung, die Parteien und der Bundesrat überschlagen sich in
Nichts hat so deutlich gezeigt, wie leicht man von einer Schublade in die andere einsortiert wird wie die Corona-Krise. Bevor die Regierung den ersten Lockdown verkündete, wurden diejenigen, die sowohl Grenzkontrollen als auch Einschränkungen des öffentlichen Lebens forderten, als Verschwörungstheoretiker gebrandmarkt. Hemmungslos verortete man jeden im rechten Spektrum, dem der
Unabhängig von etwaigen Einzelerfolgen entpuppt sich das „grüne Wirtschaftswunder“ inzwischen als handfeste Wirtschaftskrise, die mit Teuerungen in allen wichtigen Bereichen einhergeht. Die Regierung hat abgesehen von Ausreden keine Lösungen anzubieten und versucht auch gar nicht erst den Anschein zu erwecken, als könnte sie das Ruder irgendwie herumreißen. Spätestens seit den
Eine Nachbetrachtung der Landtagswahl in Hessen, des Erfolges für die AfD und was dieser für die Zukunft bedeuten könnte Aktuell sind weite Teile der Welt und natürlich auch der deutschen Medien mit Israel und dem Angriff der Hamas beschäftigt. Sogar der Krieg in der Ukraine wurde durch dieses Ereignis weitgehend
Sven Lehmann ist der Queerbeauftrage der Bundesregierung. Am vergangenen Wochenende spülte mir Twitter einen seiner Tweets in die Timeline. Das wiederum brachte mich zum nachdenken und ich wollte ihm eine Direktnachricht schreiben, was leider keine Option war. Also habe ich ihn über die Seite des Bundesministeriums für Senioren, Familie und
… und wie die Stadt Marburg sie ganz offen auslebt. Am 24. Januar, es ist etwa halb sieben und draußen ist es bereits dunkel, befinde ich mich auf dem Heimweg, als ich ein paar Bekannte treffe. Wie bereits seit Wochen, gehen auch an diesem Montag einige 100 Menschen spazieren. Doch
Nun ist sie halt da – die Impfpflicht, wenn auch zunächst nur für Krankenhaus- und Pflegepersonal sowie für die Beschäftigten in Arztpraxen. (1) Ausnahmen für Menschen, die nicht geimpft werden können, soll es auch geben. Wie gut das in unserem Land inzwischen funktioniert, können sicher viele berichten, die eine Befreiung