Kategorie: Meinung

Machtbegrenzung und Transparenz

In den letzten Monaten kam wiederholt heraus, dass sich Politiker in der Corona-Krise durch verschiedene „Maskendeals“ selbst bereichert haben. Hinzu kamen einige Parlamentarier, die „vergessen“ hatten etwaige Nebeneinkünfte zu melden. Das sind genau die Art von Verflechtungen zwischen Wirtschaft und Politik, die es nicht geben sollte. Wie kann in so

Umweltschutz

Was wir heute als Klimawandel kennen, hieß früher schlicht Umweltschutz. Dabei könnte man durchaus die Frage stellen, ob der Klimawandel überhaupt zu stoppen ist. Darüber hinaus ist das Ausmaß des Anteils, den wir daran haben, keineswegs geklärt. Der Konsens in diesen Fragen, den uns das IPCC suggeriert, resultiert nämlich vor

Brauchen wir einen öffentlich-rechtlichen Rundfunk?

Nicht nur die Berichterstattung des letzten Jahres, sondern auch die andauernden Forderungen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks nach höheren Beiträgen zeigen, dass die vom Bürger finanzierten Medienanstalten einer dringenden Reform bedürfen. Kritischen und ausgewogenen Journalismus findet man dort ebenso wenig wie sinnvolle Programminhalte, denn eine der Hauptaufgaben, nämlich den Bildungsauftrag vernachlässigen ARD

Digitalisierung und Verkehr

„Deutschland hinkt bei der Digitalisierung hinterher.“ Diesen Satz hört man immer wieder. Das stimmt in gewissen Punkten auch tatsächlich. Besonders häufig wird in diesem Zusammenhang der Ausbau des 5G-Netzes kritisiert oder besser gesagt der schleppende Ausbau. Hinzu kommt die veraltete Technik, die vielfach noch in Behörden genutzt wird. Anstelle einer

Gesundheitspolitik

Im Grunde könnten wir in Deutschland zufrieden sein, wenn wir unser Gesundheitssystem mit anderen Ländern, sogar mit anderen europäischen Ländern, vergleichen. Die Anzahl der Intensivbetten liegt bei uns deutlich über der einiger Nachbarländer und das trifft auch auf die Gesamtanzahl der Krankenhausplätze zu. Woher kommt also die Panik vor einer

Familie und Bildung

Ein großes Thema in der Politik ist die Familie und in diesem Zusammenhang auch immer der demografische Wandel. Dennoch gehört Deutschland immer noch zu den kinderfeindlichsten Ländern. Dazu tragen unter anderem die hohen steuerlichen Belastungen bei, die dazu führen, dass sich junge Paare sehr gut überlegen, ob sie ein Kind

Energiepolitik

Energiepolitik ist in den letzten Jahren einer der größten Streitpunkte in der Politik geworden. Gerne möchte sich unsere Regierung umweltfreundlich positionieren und mit gutem Beispiel vorangehen. Was sicher gut gemeint ist, kann allerdings auch zum Problemfall werden. Schon jetzt müssen wir in den Stoßzeiten Energie von unseren Nachbarländern dazukaufen und

Wirtschafts- und Finanzpolitik

Dieses Themenfeld ist tatsächlich sehr komplex und ich behaupte keineswegs, eine Expertin auf diesem Gebiet zu sein. Dennoch habe ich mir auch hierzu einige Gedanken gemacht, die ich nachfolgend erläutere. In den letzten 120 Jahren haben sich politische und wirtschaftliche Interessen in einem beunruhigenden Ausmaß verflochten. Die Existenz des Weltwirtschaftsforums

Wie viel Staat brauchen wir?

Der Staat – Eigentlich sollten wir alle das sein und nicht nur das Land in dem wir leben, nicht nur der Apparat, der Gesetze erlässt und ihre Einhaltung überwacht. Leider ist aber genau das im Moment der Fall, sodass der Staat sich als von seinen Einwohnern getrennt ansieht. Doch wie

Meine Vorstellungsrede bei der Austellungsversammlung für die Landesliste

Am 22.05.2021 fand in Marburg die Aufstellung für die hessische Landesliste für „die Basis – Basisdemkratische Partei Deutschlands“ statt. Da von der Veranstaltung keine Videoaufzeichnung existiert, habe ich mich entschieden ein eigenes Video zu machen, das in etwa das wiedergibt, was ich in den fünf Minuten meiner Vorstellungszeit gesagt habe.