Besser nie als spät
Nein, dass ist kein Tippfehler und auch kein verdrehtes Sprichwort. Tatsächlich könnte ich auf manche Dinge einfach verzichten. Das trifft auch auf eine Mail zu, die ich am 04. Juni 2021 erhalten habe. Eigentlich hatte ich mit dieser Mail ohnehin nicht mehr gerechnet. Im April, kurz bevor über die letzte Änderung des Bevölkerungsschutzgesetzes abgestimmt wurde, schrieb ich einen Brief an den direkt gewählten Vertreter im Bundestag für unseren Wahlkreis, Marburg-Biedenkopf.
Im Gegensatz zum letzten Mal, habe ich dabei einen deutlich höheren Aufwand betrieben, wie in einem anderen Beitrag nachzulesen ist. Mehr als sieben Wochen später habe ich schließlich eine Antwort erhalten.
Hatte ich im November zwar eine Antwort auf das erhaltene Schreiben verfasst, diese aber nicht gepostet, kann ich dieses Mal – schon aufgrund des ersten Zitates weiter unten – nicht davon darauf verzichten.
Abgesehen davon, dass in keiner Weise auf nur eines meiner Argumente eingegangen wird – was ich tatsächlich noch verstehen könnte, fühle ich mich immer mehr veralbert. Ich muss wirklich nicht zur „intelektuellen Elite“ gehören, um zu erkennen wie wenig Mühe sich der Verfasser hier gegeben hat. Wieso auch, denn als Wähler bin ich für diese Art von Politik unerreichbar. Tatsächlich bestärkt mich dieser „Brief“ nur darin, dass wir eine neue Art von Politikern brauchen.
Nach einer kurzen Entschuldigung für die späte Antwort, folgt der Hinweis, dass das Gesetz beschlossen wurde und er diesem Gesetz zugestimmt hat. Das wäre mir ja fast nicht aufgefallen, aber eben nur fast.
Dann geht es auch schon los mit den Phrasen und Floskeln.
Gerade, weil ich die Notwendigkeit der Einschränkungen sehr bedauere und sie insbesondere Kinder und Jugendliche hart treffen, bin ich sehr froh, dass sie ihre Wirkung nicht verfehlt haben.
Dazu fallen mir gleich mehrere Dinge ein:
- Auf welcher wissenschaftlichen Begründung basiert die Annahme einer Notwendigkeit? Die Untersuchung über die Effektivität des Lockdowns muss doch erst bis zum Ende des Jahres erfolgen und bis Ende März 2022 im Bundestag präsentiert werden, also erst dann, wenn die aktuelle Regierung gar nicht mehr in der Verantwortung steht.
- Das die Einschränkungen „insbesondere Kinder und Jugendliche hart treffen“, dürfte die Untertreibung des Jahres sein. Die gefürchtete Triage, die all diese Maßnahmen rechtfertigen soll, findet in Kinder- und Jugendpsychiatrien längst statt, sodass Patienten mit einfachen Depressionen nicht mehr aufgenommen werden. (1)
- Aber nicht nur die Depressionen häufen sich in dieser Altersgruppe. Die Schüler, die schon vorher kaum mithalten konnten, werden jetzt völlig abgehängt. Darüber hinaus werden die Kinder jetzt sogar gezwungen, viele Stunden am Computer zu verbringen, etwas bei dem sich Eltern jahrelang um eine Begrenzung bemüht haben.
- Kinder sind übrigens auch diejenigen, die sich kaum noch wehren können und ausgegrenzt werden, sollten sie tatsächlich nicht mitmachen wollen. Maskenatteste von Kindern mit Vorerkrankungen werden nicht anerkannt. Die Massentests befördern eine Art Gruppenzwang. Insgesamt wird hier eine Uniformierung vorgenommen, die nichts Gutes ahnen lässt.
- Und woher kommt die Erkenntnis, dass die Maßnahmen die Wirkung nicht verfehlt haben? Zum Einen verweise ich hierzu auf meinen ersten Punkt. Außerdem waren die Zahlen im Vorjahr ebenfalls stark rückläufig, sobald die Temperaturen anstiegen und das bei weniger restriktiven Maßnahmen. Darüber hinaus zeigt ein Vergleich mit dem Ausland, besonders dort, wo es keine restriktiven Maßnahmen gibt (USA/Schweden), dass ein Lockdown eher kontraproduktiv ist.
Es folgt ein Verweis auf die aktuellen Zahlen, die Inzidenzwerte und die Impfquote. Wieder wird hier Augenwischerei betrieben. Der Beweis, dass geimpfte Personen sich nicht anstecken können oder nicht mehr infektiös sind, steht nämlich noch aus. (2) Tatsächlich lassen einige besorgniserregende Entwicklungen eher das Gegenteil vermuten. Ebenso wenig konnte der Verdacht ausgeräumt werden, Geimpfte könnten die Mutationen beschleunigen.
Anschließend wird behauptet, die SPD-Fraktion habe lange über den Entwurf diskutiert. Das finde ich ziemlich interessant, da zwischen der ersten Lesung und dem finalen Beschluss weniger als drei Wochen vergangen sind. Wie soll diese „lange Diskussion“ also ausgesehen haben?
Weiter heißt es in der Mail:
Für die SPD-Bundestagsfraktion war klar: Bei besonders hohen Infektionszahlen bedarf es klarer und bundeseinheitlicher Regelungen, die für alle einfach nachvollziehbar sind und einen schnellen Dämpfungseffekt auf das Infektionsgeschehen haben.
Und wieder nicht mehr als Worthülsen. Bereits im Vorfeld wurde darauf hingewiesen wie gering der Einfluss nächtlicher Ausgangssperren ist und dennoch wurden diese mitbeschlossen. Die Unwirksamtkeit wurde sogar von einer Studie im Nachhinein belegt. (3) Von „leicht nachvollziehbar“ kann außerdem keine Rede sein, denn überall dort wo die Zahlen sich um den Grenzwert bewegten, wussten die Menschen nämlich gerade nicht, was aktuell gilt. Hinzu kommt, dass die Aushebelung des Föderalismus offenbar keine Rolle in den Überlegungen der SPD spielte. Das lässt tief blicken.
Aber weiter geht es mit Sörens Märchenstunde:
Der Bundesgesetzgeber konnte durch sein Eingreifen verhindern, dass viele tausende Menschen an COVID-19 erkranken und an den Folgen sterben oder lange Zeit leiden.
Für diese Behauptung gibt es überhaupt keine belastbaren Zahlen. Tatsächlich zeigen Studien eher das genaue Gegenteil (4), nämlich die deutlichen Schäden, die direkt durch die Corona-Politik der Regierung verursacht wurden.(5) Leider muss ich auch hier wieder darauf hinweisen, dass eine Auswertung erst sehr viel später vorgelegt werden muss.
Alle wissen: Der Weg aus der Pandemie heraus führt über die Impfungen.
Das ist eigentlich schon nicht mehr zu toppen und zudem eine Verhöhnung aller ethischen Grundsätze. Gegen Ende des letzten Jahres wurde nämlich kurzerhand die Definition von Herdenimmunität durch die WHO geändert, die jetzt nur noch durch eine Impfung erreicht werden kann. Ursprünglich bezog diese Definition die von der Krankheit genesenen Personen mit ein. Hinzu kommt, dass bei einer tatsächlichen starken Verbreitung der Krankheit die Impfung für sehr viel zusätzliches Leid sorgt, weil jemand der sich impfen lässt, den Erreger aber bereits in sich trägt, einen sehr viel schwereren Verlauf der Krankheit befürchten muss. Man impft also normalerweise nicht mitten in eine Pandemie hinein.
Es schließt sich der Verweis auf 43,9 % der Bevölkerung an, die bereits die Erstimpfung erhalten haben. Nun ja, hier müsste man schon noch ein wenig differenzieren, denn eigentlich handelt es sich nicht um eine Impfung, sondern um eine Gentherapie, die den „Geimpften“ dazu befähigt ein Spike-Protein zu erzeugen, das dann die Immunreaktion auslöst und somit einen schweren Verlauf verhindern soll. (6)
Obwohl bisherige Untersuchungen vor allem das verkürzte Spike-Protein der Vektor-Impfstoffe als Ursache für Thrombosen ausgemacht haben (7), gibt es inzwischen auch Hinweise darauf, dass dieses erzeugte Spike-Protein der mRNA-Impstoffe toxisch (8) und für zahlreiche Nebenwirkungen bis hin zum Tod verantwortlich sein könnte.
Sicher bedarf es auch hier weiteren Forschungen, aber die hohe Impfquote mit einem derart experimentellen Stoff ist eher Anlass zu größter Sorge. Einige Wissenschaftler befürchten gar, die geimpften Personen werden auch in Zukunft den Nebenwirkungen dieser wenig erprobten „Impfstoffe“ erliegen. Ebenfalls kein Wort verliert man über die hohe Anzahl an schweren Nebenwirkungen, die nur einen Bruchteil der tatsächlichen negativen Effekte darstellen, weil diese häufig gar nicht mit der Impfung in Verbindung gebracht werden sollen. Von den Nanopartikeln, die sich in den Organen der Geimpften sammeln und ihren Auswirkungen, wird dabei noch gar nicht gesprochen, denn auch damit gibt es keine Erfahrungen.
Erstaunlich finde ich die Bewertung der EMA und des CDC in diesem Zusammenhang, die behaupten der Nutzen würde den Schaden überwiegen, wo doch gerade junge Menschen kaum ein Risiko für einen schweren Covid-Verlauf aufweisen, die Nebenwirkungen sich in dieser Personengruppe aber zu häufen scheinen.(9)
Weiter wird in der Mail behauptet, die Maßnahmen würden auch die Ungeimpften schützen. Wurden die Ungeimpften denn gefragt, ob sie das möchten und wer schützt uns vor den Mutationen, die von Geimpften eventuell verbreitet werden? Wo sind die entsprechenden Erhebungen zum Thema?
Wir sind uns in der SPD-Bundestagsfraktion bewusst, dass die Einschränkungen, die wir im Infektionsschutzgesetz vereinbart haben, nach den langen schwierigen Monaten in der Pandemie für alle Menschen in Deutschland eine weitere Belastung darstellen.
Ich bezweifele ernsthaft, dass auch nur ein Abgeordneter, der für diesen Gesetzentwurf gestimmt hat, die Folgen des Lockdowns in ihrem vollen Umfang bedacht hat. Wenn doch, dann wäre das allerdings ein noch größerer Anlass zur Sorge und ein noch triftigerer Grund, diese Politik abzuwählen, um mehr Demokratie zu wagen.
Quellen:
(1) Ein Bericht des ZDF zur Lage in Kinder- und Jugendpsychiatrien
https://www.zdf.de/nachrichten/panorama/corona-kinderaerzte-schuloeffnungen-triage-100.html
(2) The Lancet über tatsächliche Reduzierung des Risikos das Virus weiterzugeben oder an Covid zu erkranken (Die Tabelle unter dem Artikel ist besonders interessant
https://www.thelancet.com/journals/lanmic/article/PIIS2666-5247(21)00069-0/fulltext
(3) Gießener Allgemeine zum Effekt von Ausganssperren nach einer Studie der Uni Gießen
(4) Der Tagesspiegel berichtet über eine Studie aus München, die die Effektivität des Lockdowns in Frage stellt
(5) tkp – ein Blog von Peter F. Mayer, der sich die Mühe gemacht hat, eine Stanfordstudie von John A. Ioannidis begutachten
(6) BioNTech darüber wie der mRNA-Impfstoff funktioniert
https://biontech.de/de/covid-19-portal/mRNA-impfstoffe
(7) Die Frankfurter Rundschau zur Ursache über die Thrombosen bei Vektor-Impfstoffen
https://www.fr.de/wissen/thrombose-nach-corona-impfung-ursache-womoeglich-gefunden-90779706.html
(8) Report24.news zur Toxizität von Spike-Proteinen
(9) Der Business Insider darüber, dass jüngere Menschen offenbar ein höheres Risiko für (schwere) Nebenwirkungen haben
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