Verantwortung übernehmen für das öffentliche Leben

Wieso ich für den hessischen Landtag kandidiere

Die längste Zeit in meinem Leben würde ich mich als weitestgehend unpolitisch bezeichnen. Wenn überhaupt, habe ich mich mit einzelnen Themen beschäftigt. Ansonsten schien mir Politik immer langweilig – die aktive Beteiligung beinahe schon absurd.

Das hat sich mit einem Mal schlagartig geändert, als die Regierung anfing die Grundrechte während der Corona-Pandemie einzuschränken. Vermutlich trifft das auf sehr viele Menschen – in die eine oder andere Richtung – zu. Plötzlich haben alle zur Politik aufgesehen, ob sie nun ihre Grundrechte eingeschränkt sahen oder den Schutz des Staates einforderten.

So ist es auch kaum überraschend, dass viele ihren Fokus auf dieses Thema gelenkt haben. Die meisten Menschen, denen ich begegne nehmen die Tagespolitik ebenso schulterzuckend zur Kenntnis, wie die Corona-Maßnahmen; seien es nun die Maskenpflicht, die 2G/3G-Beschränkungen oder die Impflicht in der Pflege, die Ende 2022 ausgelaufen ist, weil ihr Nutzen bestenfalls fragwürdig war. Keiner hat das Gefühl etwas ändern zu können. Jeder ist froh, wenn er seinen Lebensunterhalt bestreiten und sich vielleicht noch einen angenehmen Jahresurlaub leisten kann.

Eigentlich ist das eine völlig legitime Einstellung. Politik ist mühselig und bringt häufig lange, undurchsichtige Gesetzestexte hervor. Allein die Anträge, die zur Änderung von Gesetzen vorgelegt werden, eignen sich bestens als Gute-Nacht-Lektüre.

Doch wie lange werden wir noch unseren Lebensunterhalt bestreiten können? Wer kann sich seinen Urlaub noch leisten? Was ist mit dem eigenen Auto, das vielleicht essentiell ist, um überhaupt zur Arbeitsstelle zu gelangen?

Kürzlich meldete das statistische Bundesamt, die Inflation sei deutlich geringer als vor einem Jahr. Keine große Überraschung, wenn man genauer hinsieht. Der Wert wird immer mit dem Vorjahr verglichen. Nachdem die Preise im letzten Jahr z. T. explodiert sind, bedeutet das aber nur bedingt eine Erleichterung, denn in einigen Lebensbereichen ist ein massiver Anstieg der Kosten zu verzeichnen. Das gilt beispielsweise für Lebensmittel. Gerade einkommensschwächere Haushalte geraten so unnötig in Bedrängnis.

Den Schuldigen hat die Politik längst ausgemacht und die Medien nehmen den Ball nur zu gerne auf. Es gibt immer eine Krise, die herhalten muss, damit kein Bürger auf die Idee kommt die Tagespolitik hätte etwas damit zu tun.

Zur Zeit ist das der Krieg in der Ukraine und Russland der Schuldige, obwohl ein Teil der Preissteigerungen ganz klar aus den Sanktionen und der Weigerung die Energieträger aus Russland zu beziehen resultiert. Man muss wirklich kein Putinversteher sein, man kann russische Politik sogar kritisch sehen, man kann sogar „für die Ukraine sein“ (was auch immer das bedeuten mag) und diesen Zusammenhang dennoch erkennen.

Wirklich verstellen muss sich die Politik eigentlich kaum noch. Wenn es gerade keine Pandemie oder keinen Krieg gibt, dann ist der Klimawandel allzeit bereit, die Rolle eines unsichtbaren Gegners zu übernehmen. Das Beste daran ist, dass jeder von uns schuldig ist und nun entsprechend „bestraft“ wird. Allerdings hat die Politik auch hier eine Lösung. Wir können uns nämlich gerne freikaufen – ein moderner Ablasshandel.

Zur Kasse gebeten werden zunächst nur die, denen man auch wirklich noch etwas abnehmen kann. Da fällt es leicht daneben zu stehen und zu klatschen – beinahe so, wie man während der „Corona-Krise“ für das Krankenhaus- und Pflegepersonal geklatscht hat. Klatschen kostet niemanden etwas außer ein paar müde Handbewegungen. Doch was wird wohl passieren, wenn es an den eigenen Lebensstandard geht? Erst frieren wir für den Frieden, dann hungern vielleicht „einige ein wenig“. Und wo wird es enden?

Immernoch versuchen viele die Politik zu ignorieren, dabei hat sie sich längst in ihren Alltag gedrängt und sie macht auch keinen Versuch, sich daraus zurückzuziehen. Im Gegenteil – immer invasiver und dreister werden die Forderungen und Begehrlichkeiten der Politik.

Nur weil die Corona-Maßnahmen so weit ausgesetzt wurden, dass sie im Alltag der meisten Menschen unsichtbar sind oder sogar Karl Lauterbach die Pandemie kürzlich für beendet erklärt hat, ist von einer echten Erleichterung für die Menschen kaum etwas zu spüren. Wie bereits erwähnt, wurden die nächsten Krisen längst in Stellung gebracht, um eine Drohkulisse aufzubauen, die den Bürger weiterhin gefügig machen soll.

Inzwischen hat sich die Politik beinahe schon zu einer Bedrohung für unser tägliches Leben entwickelt. Sie hat unser Gesundheitssystem heruntergewirtschaftet und steht ohnmächtig vor den Scherben unseres Bildungssystems. Die Infrastruktur bleibt immer weiter auf der Strecke und der Zulauf bei den Tafeln ist so groß wie nie.

Das alles sind gute Gründe, sich auch weiterhin mit der Politik auseinanderzusetzen, so öde und unwichtig uns dies auch oft erscheinen mag. Deshalb habe ich mich entschieden, mich auch weiterhin politisch zu engagieren und Verantwortung zu übernehmen. Ich könnte mich natürlich auch weiterhin beschweren und darauf warten, dass jemand kommt, der uns alle rettet, aber dieser jemand wird wahrscheinlich nie kommen. Die Aussicht darauf meine Tage in einem Gebäude zu verbringen, in dem ich mir jeden Tag die Reden der Grünen oder der SPD anhören muss, ist alles andere als verlockend.

Aber wenn wir wollen, dass sich etwas bewegt, dann müssen wir uns wohl oder übel selbst bewegen. Deshalb stehe ich auf der Landesliste für die Basisdemokratische Partei Deutschland – dieBasis – in Hessen bei der Landtagswahl am 08. Oktober 2023 auf Listenplatz 4. Ich möchte Verantwortung übernehmen und aktiv zur Veränderung beitragen.

© Foto von Brett Jordan auf Unsplash